Gesundheit

SPD, CDU und Linke verlieren, AfD zweitstärkste Kraft

Die SPD wird im neuen Brandenburger Landtag erneut die größte Fraktion stellen. Die Partei von Ministerpräsident Dietmar Woidke verliert ersten Prognosen zufolge gegenüber der Landtagswahl 2014 etwa 4 Prozentpunkte und liegt bei etwa 27 Prozent. Wahlsieger ist die AfD: Die Partei kann sich über starke Zugewinne freuen und liegt in den ersten Prognosen bei etwa 22 Prozent. Weil die Grünen hinzugewinnen, ist nun eine rot-rot-grüne Landesregierung denkbar, die derzeitige rot-rote Landesregierung hat ihre Mehrheit verloren.

In Brandenburg hat sich die AfD gegenüber der Landtagswahl 2014 um etwa 10 Prozentpunkte verbessern können. Ersten Prognosen zufolge liegt die Partei von Spitzenkandidat Andreas Kalbitz bei rund 22 Prozent. Kalbitz stand in den vergangenen Tagen in der Kritik, weil er laut Medienberichten an rechtsextremen Demonstrationen teilgenommen hat.

Die SPD wird allerdings weiterhin stärkste Kraft im Potsdamer Landtag sein. Die Sozialdemokraten büßen etwa 4 Prozentpunkte ein und kommen laut Hochrechnungen auf 27,5 Prozent. Drittstärkste Kraft ist die CDU von Spitzenkandidat Ingo Senftleben – die Christdemokraten müssen aber herbe Verluste hinnehmen (minus 7 Prozentpunkte) und kommen auf rund 16 Prozent. Die Wahlbeteiligung legte wie in Sachsen ordentlich zu (plus 11 Prozentpunkte) auf 59 Prozent.

Wie schon bei der Europawahl im Frühling können sich die Grünen auch in Brandenburg über ein gutes Wahlergebnis freuen. 2014 landete die Partei bei knapp über 6 Prozent. In den Prognosen kurz nach 18 Uhr standen sie bei etwa 10 Prozent. Die Linke, die derzeit mit der SPD regiert und die mit Susanna Karawinskij auch die Gesundheitsministerin stellt, verliert heftig und landet bei 11 Prozent.

Ob die FDP und die Freien Wähler ins Parlament einziehen, ist noch unklar. Die Liberalen haben recht gute Chancen, sie liegen derzeit knapp unter 5 Prozent in den Prognosen. Für die Freien Wähler sieht es ebenfalls gute aus, dass sie die 5-Prozent-Hürde knacken. Auch wenn das nicht klappt, haben sie eine weitere Chance, in den Landtag einzuziehen: Sie könnten einen Direktkandidaten stellen – laut Brandenburger Wahlrecht würden sie dann in Fraktionsstärke ins Parlament einziehen, denn eine Fraktion muss laut Wahlrecht mindestens vier Abgeordnete stellen.

Für die Koalitionsbildung in Brandenburg gibt es nun eine sehr wahrscheinliche Variante: Da es für die rot-rote Landesregierung nicht mehr reicht, könnten SPD und Linke sich die Grünen dazu holen. Mit der AfD wird es keine Koalition geben, das hatten die anderen Parteien im Vorfeld klargestellt. Für eine Große Koalition reicht es rechnerisch nicht.

Mehr zum Thema

DAZ.online-Wahlcheck

Wen könnten Apotheker in Brandenburg wählen?

Wahlcheck: Nur AfD und CDU wollen neuen Pharmazie-Studiengang

DAZ.online hatte im Vorfeld der Landtagswahl alle Parteien, die realistische Chance haben ins Parlament einzuziehen, zu ihren apothekenpolitischen Positionen befragt. Die Apotheker in Brandenburg haben seit Jahren eine wichtige Kernforderung an die Landespolitik: einen Pharmazie-Studiengang im Land, da Brandenburg das einzige Flächenland ohne einen solchen Studiengang ist.

Quelle: Den ganzen Artikel lesen