Gesundheit

Spahn als Unions-Fraktionschef „sehr wahrscheinlich“

In der kommenden Legislaturperiode soll Jens Spahn (CDU) offenbar neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion werden. Entsprechende Gerüchte wurden der DAZ aus Unionskreisen bestätigt. Sein Amt als Bundesgesundheitsminister wird er demnach sicher niederlegen. Sollte das Ministerium auch nach der Bundestagswahl im September schwarz bleiben, soll ihn Annette Widmann-Mauz beerben.

Egal, wie die Bundestagswahl am 26. September ausgeht – der amtierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wird seinen Platz im Kabinett wohl räumen müssen. Wie die DAZ nun erfuhr, ist für ihn bereits ein neuer Posten für die kommende Legislaturperiode vorgesehen: Dem Vernehmen nach soll Spahn seinen Parteikollegen Ralph Brinkhaus beerben und den Vorsitz der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag übernehmen.

Entsprechende Gerüchte kursieren bereits seit mehreren Wochen. Unter anderem hatte das Wirtschaftsportal „Business Insider“ darüber berichtet. Dass es tatsächlich so kommen könnte, sei „sehr wahrscheinlich“, hieß es gegenüber der DAZ aus Unionskreisen. Angeblich sei dies auch auf seinen Deal mit CDU-Chef Armin Laschet zurückzuführen. Spahn hatte sich bereits im Jahr 2020 öffentlich hinter Laschet als möglichen Parteivorsitzenden gestellt und ihn in diesem Jahr auch bei seiner Bewerbung als Kanzlerkandidaten der Union unterstützt.

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Für den Fall, dass das Gesundheitsministerium schwarz bleiben sollte, sei Annette Widmann-Mauz als Hausherrin vorgesehen. Die Abgeordnete aus Tübingen sitzt bereits seit dem Jahr 1998 für die CDU im Bundestag und ist aktuell Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Mit der Gesundheitspolitik ist sie bestens vertraut: Von 2002 bis 2009 war sie gesundheitspolitische Sprecherin und von 2005 bis 2009 Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewesen. Von  November 2009 bis März 2018 war sie zudem als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit tätig. Bereits nach der vergangenen Bundestagswahl vor vier Jahren galt sie als heiße Kandidatin für das Amt der Bundesgesundheitsministerin, musste letztlich aber Spahn das Feld überlassen.

Union legt in Umfragen zu

Nachdem zwischenzeitlich die Grünen an der Union vorbeizuziehen gedroht waren, liegen CDU und CSU nach aktuellen Umfrageergebnissen in der Gunst der Wähler wieder deutlich in Führung. Laut einer jetzt veröffentlichten Auswertung des Instituts für Demoskopie Allensbach würden 31,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Zweitstimme der Union geben, wenn bereits am Sonntag die Bundestagswahl anstünde. Auf Platz zwei folgen die Grünen mit derzeit nur noch 18 Prozent, dahinter die SPD (16,5 Prozent), die FDP (12 Prozent), die AfD (9,5 Prozent) und die Linke (6,5 Prozent). Rund 6 Prozent der Stimmen entfielen demnach auf sonstige Parteien. Für die sogenannte Sonntagsfrage befragte das Institut vom 3. bis 14. Juli dieses Jahres insgesamt 1.028 Bürger:innen.

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