Gesundheit

Kommt der Joint aus der Apotheke?

Eigentlich haben FDP und Grüne keine großen Schnittstellen, was im Hinblick auf eine mögliche Jamaika-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl schwierige Verhandlungen erwarten lässt. Doch in einem Punkt ist man sich offenbar einig: Sowohl die Liberalen auch die Grünen treten für eine Legalisierung von Cannabis ein. Am morgigen Donnerstag will die FDP einen entsprechenden Antrag in den Bundestag einbringen.

Bei der Bundestagswahl im September dürfte auch die Legalisierung von Cannabis ein Thema sein. So planen Bündnis 90/Die Grünen in ihrem am vergangenen Freitag vorgelegten Entwurf für ein Wahlprogramm ein Cannabiskontrollgesetz. Danach soll das bestehende Cannabisverbot aufgehoben und ein kontrollierter und legaler Verkauf von Cannabis ermöglicht werden. Als Abgabestellen werden „lizenzierte Fachgeschäfte“ genannt, die Apotheken finden dabei keine Erwähnung. Kaum war der Entwurf des grünen Wahlprogramms veröffentlicht, zog auch die SPD nach. In der am vergangenen Wochenende vorgestellten überarbeiteten Version ihres Wahlprogramms fordert sie nun eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in Modellprojekten.

Bundestag soll bis 31. Mai einen Gesetzentwurf vorlegen

Die FDP macht sich schon seit Längerem für eine Legalisierung von Cannabis stark. So beantragte sie im Jahr 2018 im Bundestag Modellprojekte zur kontrollierten Abgabe von Cannabis in Apotheken – allerdings ohne Erfolg. Nun will die FDP am morgigen Donnerstag erneut im Bundestag einen Antrag zum Thema Cannabis einbringen. Doch diesmal hält sie sich nicht mit Modellprojekten auf. Vielmehr fordert sie darin die Bundesregierung auf, „bis zum 31. Mai 2021 einen Gesetzentwurf vorzulegen, der eine kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken ermöglicht“.

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In dem Antrag, der DAZ.online vorliegt, heißt es einleitend: „Der Deutsche Bundestag stellt fest: Die Repressionspolitik der großen Koalition in Bezug auf Cannabis als Genussmittel ist in Deutschland gescheitert. Nicht einmal die goldene Brücke über Modellprojekte möchte die Koalition gehen, die die FDP-Bundestagsfraktion gebaut hatte.“ 

Schätzungen zufolge konsumieren rund vier Millionen Menschen in Deutschland Cannabis regelmäßig als Genussmittel, Cannabis sei als Droge in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Die Repressionspolitik, heißt es weiter, mache nicht nur alle Cannabis-Konsumenten zu Kriminellen, sie verhindere auch einen konstruktiven und verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis. Insbesondere solle genau hingeschaut werden, wie der Gesundheits- und Jugendschutz wirksam verbessert werden könne. Als Kernproblem wird in dem Antrag der Schwarzmarkt genannt: „Ein Dealer ist nicht am Gesundheits- oder Jugendschutz interessiert, sondern an Verkäufen. Neben Cannabis werden auf dem Schwarzmarkt meist auch andere, härtere Drogen angeboten, wodurch das Risiko steigt, dass Cannabis zur Einstiegsdroge wird. Diese Gefahr könnte durch eine legale kontrollierte Abgabe vermieden werden.“

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